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Haus der Abgeordneten. — 502. Sitzung der XI. Session am 27. Mai 1896.
Ich ersuche diejenigen Herren, welche den §. 6
Abgeordneten Tschernigg entfällt, denn der Hagel
in der Fassung des Herrn Abgeordneten Ritter
ist ja auch ein unabwendbares Naturereignis.
Sollte der Antrag des Herrn Abgeordneten v. Troll annehmen wollen, sich zu erheben. (Ge-
Garnhaft abgelehnt werden, würden wir über den schieht.) Diese Fassung ist abgekehnt.
Ich ersuche diejenigen Herren, welche den §. 6
Antrag des Herrn Abgeordneten Tschernigg sodann
in der Fassung des Ausschusses annehmen wollen, sich
abstimmen.
Ich ersuche diejenigen Herren, welche §. 4 in zu erheben. (Geschieht.) Diese Fassung ist ange
der Fassung des Ausschusses, vorbehaltlich der Ab-
Wir gelangen nun zur Abstimmung über §. 7.
stimmung über die beiden Zusatzanträge, annehmen
Zu diesem Paragraphen hat der Herr Abgeord¬
wollen, sich zu erheben. (Geschieht.) Ist an¬
nete Dr. Marchet einen Zusatzantrag gestellt, dass
genommen.
Ich ersuche diejenigen Herren, welche den An¬ nach den Worten „R. G. Bl. Nr. 83“ die Worte ein¬
trag des Herrn Abgeordneten Garnhaft, dass nach gefügt werden „und des Gesetzes vom 26. Juni 1894,
dem Worte „Überschwemmung“, die Worts „oder ein R. G. Bl. Nr. 139“.
Wir werden zuerst über den §. 7, wie er vor¬
anderes unabwendbares Naturereignis" gesetzt werden
annehmen wollen, sich zu erheben. (Geschieht.) Ich gedruckt ist, und sodann über den Zusatzantrag des
bitte stehen, respective sitzen zu bleiben, da ich die Aus¬ Herrn Abgeordneten Marchet abstimmen.
Wird keine Einwendung erhoben? (Niemand meldet
kählung vornehmen lassen werde. (Nach Auszählun
des Houses: ) Dieser Antrag ist angenommen, es ent¬ sich.) Wir werden so vorgehen.
Ich ersuche diejenigen Herren, welche den §. 7,
fällt daher die Abstimmung über den Zusatzantrag
wie er vorgedruckt ist, annehmen wollen, sich zu er¬
des Herrn Abgeordneten Tschernigg.
Zu §. 5 wurde vom Herrn Abgeordneten Dr. heben. (Geschieht.) Ist angenommen.
Ich ersuche diejenigen Herren, welche auch den
Laginja beantragt, den Satz „Bei Äckern, welch
mit Weinreben besetzt sind, hat jedoch der Wein als Zusatzantrag des Herrn Abgeordneten Dr. Marchet
annehmen wollen, sich zu erheben. (Geschieht.) Ist
Hauptfrucht zu gelten" auszulassen.
Wir werden daher über den §. 5 mit Vorbehalt ebenfalls angenommen.
Hiemit sind die §§. 1 bis 7 erledigt.
der Abstimmung über diese Worte, sodann übr diese
Weiters beantragte der Herr Abgeordnete Dr.
Worte selbst abstimmen.
Ritter v. Wielowieyski eine Resolution, welche
Ich ersuche diejenigen Herren, welche den §. 5 lautet (liest):
mit vorläufiger Auslassung der Worte „Bei Äckern
„Die hohe Regierung wird aufgefordert,
u. s. w. bis „zu gelten" annehmen wollen, sich zu er¬
in den Vollzugsvorschriften zum Gesetze über
heben. (Geschieht.) Ist angenommen.
Abschreibung der Grundsteuer aus Anlass der
Ich ersuche diejenigen Herren, welche nun im
Clementarschäden die Bestimmung aufzu¬
§. 5 auch die vom Herrn Abgeordneten Dr. Laginjo
nehmen, dass bis zur Erledigung des An¬
beanständeten Worte „Bei Äckern" bis „zu gelten
suchens um Steuerabschreibung von Steuer¬
annehmen wollen, sich zu erheben. (Geschieht.) Die¬
executionen Umgang genommen werde.
selben sind angenommen.
Berichterstatter David Ritter v. Abrahamo¬
Wir gelangen zur Abstimmung über §. 6.
Der Herr Abgeordnete Ritter v. Troll bean¬ wiez: Ich erkläre mich mit dieser Resolution einver¬
tragt den §. 6 in einer anderen Fassung; darnach standen.
hätte dieser Parograph im ersten Alinea zu lauten
Präsident: Ich ersuche jene Herren, welche
(liest):
dieser Resolution zustimmen, sich zu erheben. (Ge-
„Die Höhe der Steuerabschreibung bei den
landwirtschaftlichen Culturen richtet sich nach
schieht.) Dieselbe ist angenommen.
der Größe des erlittenen Schadens am
Weiters hat auch der Herr Abgeordnete Dr.
Nationalertrage der Parcelle, und hat ein der
Scheicher noch eine Resolution beantragt, welche
procentualen Höhe des Schadens entsprechen-
lautet (liest):
der Theil der Jahressteuer von der be¬
„Die hohe Regierung wird aufgefordert,
treffenden Parcelle zur Abschreibung zu ge¬
in einem jeden Bezirke eine oder mehrere
langen.”
stabile Commissionen, bestehend aus prak
Die Punkte 1, 2, 3 und 4 entfallen und das
tischen Landwirten aufzustellen, welche pro¬
letzte Alinea bleibt.
prio motu oder auf Verlangen Schädi-
Wir werden daher den §. 6 zunächst in der
gungen des Erträgnisses aufzunehmen, abzu-
Fassung des Herrn Abgeordneten Ritter v. Troll und
schätzen und Vorschläge zur Steuerabschrei¬
im Falle der Ablehnung sodann in der Fassung des Aus¬
bung zu machen haben.“
schusses zur Abstimmung bringen.